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Hinweis
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Diese Webcam hat den alleinigen Zweck die ehemaligen Kreuzung,
(jetzt Kreisverkehr) im Internet öffentlich zur Verfügung zu stellen.
Sie dient nicht dem Zweck einer Personenüberwachung. Es werden keinerlei
Bild- Ton- oder Videodateien mitgeschnitten und lokal gespeichert !!!
Grundsätzlich werden vom Gesetz im Rahmen der öffentlichen Erscheinung
der abgebildeten Person geregelt. § 23 Abs. 1 sieht den Fall der Person
als Beiwerk vor. Bilder einer Landschaft oder "sonstige Örtlichkeit",
auf denen Personen nur als "Beiwerk" erscheinen, dürfen grundsätzlich
auch ohne Einwilligung der Abgebildeten verbreitet werden.
Maßgeblich für die Erfüllung dieser Voraussetzung ist der
Gesamteindruck, den das Bild vermittelt. Die Bildveröffentlichung wird
erlaubt, wenn die abgebildete Person nicht in ihrer Individualität
erkennbar ist, sondern dem übrigen Bildnisinhalt in solchem Maße
untergeordnet erscheint, daß die konkrete Person auch weggelassen
werden könnte, ohne den Charakter und Aussagegegenstand des Bildes
zu ändern.
Gespräche werden über Spezialsoftware, weitestgehend ausgefiltert
und mit Ansagen überlagert ,so dass man keine Gespräche verfolgen
kann.
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